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Europäisches Patent · EP4338390 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4338390
Anmeldenummer
EP21726845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2021
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
G06F 21/33 (2013.01)
H04L 67/02 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CZ2021/050052 13.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/228293 18.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEUMANN, Libor

15500 Praha 5, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.