DISPOSITIF DE ROULAGE D'UNE FEUILLE
Europäisches Patent · EP4338604 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4338604
- Anmeldenummer
- EP23197891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A24C 5/46 (2006.01)A24D 3/02 (2006.01)A24C 5/40 (2006.01)
- Priorität
- FR 2209433 19.09.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 15.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANCHEZ VILA, Santiago
08006 Barcelone, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.