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Europäisches Patent · EP4338647 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4338647
Anmeldenummer
EP23185462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2023
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
13.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47L 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022122736 07.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  2. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kronen-Hansa-Werk GmbH & Co. KG

Gewerbering 17, 49393 Lohne, DE

Erfinderin/Erfinder

Rottinghaus, Holger

49393 Lohne, DE

KUPER, Klemens

49413 Dinklage, DE

Nieuwenhuizen, Nico

49377 Vechta, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.