BODENBEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4338651 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4338651
- Anmeldenummer
- EP23198009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 202213610 16.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 15.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2025
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMPSON, Peter
Chard TA20 2GB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.