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Europäisches Patent · EP4339026 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339026
Anmeldenummer
EP24154967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2019
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
03.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B62J 6/02 (2020.01)
B60Q 1/08 (2006.01)
B60Q 1/12 (2006.01)
B60Q 1/10 (2006.01)
F21W 107/17 (2018.01)
B60Q 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201862680722 P 05.06.2018
US 201916429410 03.06.2019
Abgezweigt von
EP22197000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HORN, Jacob R.

North Branch 55056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.