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Europäisches Patent · EP4339145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339145
Anmeldenummer
EP24153873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2019
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
21.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65H 54/52 (2006.01)
B65H 54/553 (2006.01)
B65H 54/70 (2006.01)
Priorität
JP 2018096810 21.05.2018
Abgezweigt von
EP19808388
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 07.03.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2025

  5. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Okada, Takehiro

Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP

Hashimoto, Kinzo

Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP

Bando, Shiro

Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP

Sakamoto, Kenichi

Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.