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Europäisches Patent · EP4339145 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339145
- Anmeldenummer
- EP24153873
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65H 54/52 (2006.01)B65H 54/553 (2006.01)B65H 54/70 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018096810 21.05.2018
- Abgezweigt von
- EP19808388
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 07.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP
Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP
Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP
Kyoto-shi Kyoto 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.