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Europäisches Patent · EP4339148 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339148
- Anmeldenummer
- EP22824498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B66C 23/92 (2006.01)B66C 23/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021098925 14.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/005333 10.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/264497 22.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKATSUKA, Kenichi
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
SUMIMOTO, Koji
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
MIYA, Eiji
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
MAEDO, Teppei
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.