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Europäisches Patent · EP4339153 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339153
Anmeldenummer
EP24155309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2016
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
30.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B01D 35/04 (2006.01)
B01D 35/30 (2006.01)
B01D 35/00 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
B67D 1/00 (2006.01)
B67D 1/16 (2006.01)
Priorität
KR 20150118211 21.08.2015
Abgezweigt von
EP20150169
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOON, Shic

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.