GANGSCHALTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4339486 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339486
- Anmeldenummer
- EP22944033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16H 37/12 (2006.01)F16H 3/44 (2006.01)F16H 37/06 (2006.01)F16H 37/04 (2006.01)F16H 57/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210749831 28.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/128574 31.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/000965 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Han
Wuhan, Hubei 430205, CN
WU, Yangtao
Wuhan, Hubei 430205, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.