GARGERÄTELEUCHTE
Europäisches Patent · EP4339517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339517
- Anmeldenummer
- EP23179293
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F24C 15/00 (2006.01)F25D 27/00 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)F21W 131/307 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022123917 19.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Henrici, Philipp
59755 Arnsberg, DE
Baumeister, Olaf
59846 Sundern, DE
Harnischmacher, Jörg
58706 Menden, DE
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