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Europäisches Patent · EP4339541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339541
Anmeldenummer
EP24155033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2021
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
16.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
KR 20200073949 17.06.2020
Abgezweigt von
EP21180115
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Cheong, Minho

Seoul 08592, KR

Kang, Daekil

Seoul 08592, KR

Kwon, Ohchul

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.