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Europäisches Patent · EP4339563 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339563
Anmeldenummer
EP23197194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2023
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
12.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01F 23/2962 (2022.01)
F17C 13/02 (2006.01)
F17C 13/12 (2006.01)
Priorität
US 202217944119 13.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Simmonds Precision Products, Inc.

100 Panton Road, Vergennes, VT 05491, US

Erfinderin/Erfinder

BHUIYAN, Yeasin

Vergennes, 05491, US

CARINI, Peter J.

Williston, 05495, US

WALDO, Page

South Berwick, 03908, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.