MOTORÜBERWACHUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP4339565 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339565
- Anmeldenummer
- EP23194426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01H 1/00 (2006.01)G01R 31/34 (2020.01)H02K 11/20 (2016.01)F03G 7/08 (2006.01)H02N 2/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022145911 14.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHTA, Takashi
Kyoto-shi, Kyoto, 600-8530, JP
HATSUDA, Takenori
Kyoto-shi, Kyoto, 600-8530, JP
YAMASHITA, Eisuke
Kyoto-shi, Kyoto, 600-8530, JP
KAWAMOTO, Shingo
Kyoto-shi, Kyoto, 600-8530, JP
OKAMOTO, Akira
Kyoto-shi, Kyoto, 600-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.