LICHTVORHANG

Europäisches Patent · EP4339654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339654
Anmeldenummer
EP23190636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2023
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
08.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01V 8/20 (2006.01)
F16P 3/14 (2006.01)
G01S 17/04 (2020.01)
G08B 13/183 (2006.01)
Priorität
JP 2022147677 16.09.2022
JP 2023032502 03.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Keyence Corporation

1-3-14, Higashinakajima Higashiyodogawa-ku, Osaka-shi, Osaka 533-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

Niimura, Hirokazu

Osaka, 533-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.