ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4339664 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339664
- Anmeldenummer
- EP23195879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G02B 5/30 (2006.01)H10K 59/80 (2023.01)
- Priorität
- KR 20220117448 16.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEON, Beong-Hun
Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
YEON, Je Seon
Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
LEE, Duk Jin
Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
JUNG, Woo Suk
Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.