OPTISCHES ELEMENT
Europäisches Patent · EP4339697 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339697
- Anmeldenummer
- EP22807382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G02F 1/13 (2006.01)G02F 1/133 (2006.01)G02F 1/1343 (2006.01)G02F 1/1347 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021081218 12.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/019371 28.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/239680 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA Kojiro
Tokyo 105-0003, JP
KOITO Takeo
Tokyo 105-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.