OPTISCHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP4339697 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339697
Anmeldenummer
EP22807382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G02F 1/13 (2006.01)
G02F 1/133 (2006.01)
G02F 1/1343 (2006.01)
G02F 1/1347 (2006.01)
Priorität
JP 2021081218 12.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/019371 28.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/239680 17.11.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IKEDA Kojiro

Tokyo 105-0003, JP

KOITO Takeo

Tokyo 105-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.