BRENNSTOFFZELLENSYSTEM
Europäisches Patent · EP4340077 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340077
- Anmeldenummer
- EP21941842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2021
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H01M 8/04225 (2016.01)H01M 8/0432 (2016.01)H01M 8/04701 (2016.01)H01M 8/04089 (2016.01)H01M 8/04119 (2016.01)H01M 8/04303 (2016.01)H01M 8/04302 (2016.01)H01M 8/04014 (2016.01)H01M 8/0612 (2016.01)H01M 8/04746 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/017872 11.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/239108 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHINOKI, Toshio
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.