HALTEVORRICHTUNG UND HALTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4340108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340108
- Anmeldenummer
- EP23163892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/264 (2021.01)H01M 50/291 (2021.01)H01M 10/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202222468050 U 19.09.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Jiayi
352100 Ningde City, CN
HUANG, Fangyu
352100 Ningde City, CN
ZHANG, Zhiguo
352100 Ningde City, CN
TANG, Sheng
352100 Ningde City, CN
WANG, Zhihui
352100 Ningde City, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.