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Europäisches Patent · EP4340211 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340211
- Anmeldenummer
- EP22807014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H02P 21/18 (2016.01)H02P 6/18 (2016.01)H02P 21/24 (2016.01)H02P 27/06 (2006.01)H02P 21/22 (2016.01)
- Priorität
- JP 2021082831 14.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/002487 24.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/239307 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TOBARI, Kazuaki
Tokyo 100-8280, JP
IWASE, Yuta
Tokyo 101-0021, JP
TAGUCHI, Yoshiyuki
Tokyo 101-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.