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Europäisches Patent · EP4340267 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4340267
Anmeldenummer
EP23205483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2014
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H03M 13/11 (2006.01)
H03M 13/00 (2006.01)
H04L 1/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP14890885
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Zhouhui

Shenzhen, 518129, CN

MA, Zheng

Shenzhen, 518129, CN

LIN, Wei

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.