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Europäisches Patent · EP4340353 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340353
- Anmeldenummer
- EP21944672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2021
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04N 25/47 (2023.01)H04N 25/771 (2023.01)H04N 25/772 (2023.01)H04N 25/77 (2023.01)
- Priorität
- CN 202110631843 07.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/100606 17.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/257166 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUO, Menghan
Shanghai 200333, CN
CHEN, Shoushun
Shanghai 200333, CN
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