VERWENDUNG VON SLICE-INFORMATIONEN
Europäisches Patent · EP4340448 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340448
- Anmeldenummer
- EP21948892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2021
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04W 36/00 (2009.01)H04W 48/18 (2009.01)H04W 48/16 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/105599 09.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/279398 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FU, Zhe
Dongguan, Guangdong 523860, CN
LU, Qianxi
Dongguan, Guangdong 523860, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.