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Europäisches Patent · EP4340579 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340579
- Anmeldenummer
- EP24153913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H10K 59/124 (2023.01)H10K 71/00 (2023.01)H10K 59/131 (2023.01)H10K 71/80 (2023.01)H10K 77/10 (2023.01)H10K 50/844 (2023.01)G09F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2020/080700 23.03.2020
- Abgezweigt von
- EP20904243
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAN, Linhong
Beijing, 100176, CN
YU, Pengfei
Beijing, 100176, CN
LIU, Tingliang
Beijing, 100176, CN
ZHANG, Yi
Beijing, 100176, CN
QIN, Shikai
Beijing, 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.