AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4340661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340661
- Anmeldenummer
- EP22730731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/50 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 21175238 21.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/063597 19.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/243444 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.