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Europäisches Patent · EP4340676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4340676
Anmeldenummer
EP22729689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 5/02 (2006.01)
A45C 13/00 (2006.01)
A45F 3/00 (2006.01)
Priorität
EP 21175001 20.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/063688 20.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/243499 24.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

CIRK-L AB

Jöns Filsgatan 9, 211 33 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

AHL, Christian

211 33 Malmö, SE

FRIBERG, Andreas

217 95 Ystad, SE

LARSSON, Filip

271 43 Ystad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.