BILDSCHIRMARBEITSPLATZMÖBEL
Europäisches Patent · EP4340678 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340678
- Anmeldenummer
- EP22729099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47B 3/08 (2006.01)A47B 13/02 (2006.01)A47B 21/04 (2006.01)A47B 7/02 (2006.01)A47B 41/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021113159 20.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/062827 11.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/243138 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Heinz Udo
74343 Sachsenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.