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Europäisches Patent · EP4340686 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4340686
Anmeldenummer
EP22722354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
28.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
Priorität
BE 202105402 18.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/053983 29.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/243770 24.11.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 03.09.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Livwise, Vaartlaan 9, 9800 Deinze, Belgien → Livwise, Vaart Rechteroever 49-51, 9800 Deinze, Belgien

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Livwise

Vaart Rechteroever 49-51, 9800 Deinze, BE

Erfinderin/Erfinder

BONNAERENS, Wietse

9160 Lokeren, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.