GEFÄSSVERSCHLUSSVORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP4340749 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340749
- Anmeldenummer
- EP21811649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202163191918 P 21.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/057134 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/245387 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Hancun
San Ramon, California 94582, US
LEE, Andrew S.
San Jose, California 95124, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.