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Europäisches Patent · EP4340792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340792
- Anmeldenummer
- EP23713741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/02 (2024.01)
- Priorität
- GB 202203625 16.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/050620 16.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/175332 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Deeside, Flintshire CH5 2NU, GB
Erfinderin/Erfinder
Deeside Flintshire CH5 2NU, GB
Deeside Flintshire CH5 2NU, GB
Deeside Flintshire CH5 2NU, GB
Deeside Flintshire CH5 2NU, GB
Deeside Flintshire CH5 2NU, GB
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