MACHINE DE DIALYSE ET PROCÉDÉ CORRESPONDANT

Europäisches Patent · EP4340905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4340905
Anmeldenummer
EP22731745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/34 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
A61M 39/20 (2006.01)
Priorität
FR 2105339 21.05.2021
FR 2105337 21.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/FR2022/050968 20.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/243647 24.11.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TODOROVA, Véliana

69140 Rillieux la Pape, FR

VINCENT, Eric

49000 Angers, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.