STIMULATION NEURALE ENTRELACÉE

Europäisches Patent · EP4340935 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4340935
Anmeldenummer
EP22762127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
02.10.2024
Schutz endet spätestens
28.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
A61N 1/05 (2006.01)
Priorität
FR 2108317 30.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/FR2022/051524 29.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/007100 02.02.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  4. 03.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2025

  5. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUIRAUD, David

34095 Montpellier, FR

ANDREU, David

34095 Montpellier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.