FASERPOSITIONIERUNGSKOPF MIT ERWEITERTEM NEUSTART

Europäisches Patent · EP4341077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4341077
Anmeldenummer
EP22805654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
22.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B29C 70/38 (2006.01)
B29C 70/42 (2006.01)
B29C 70/54 (2006.01)
Priorität
US 202163191420 P 21.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/030504 23.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/246311 24.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOEL, Michael

Sunman, IN 47041, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.