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Europäisches Patent · EP4341200 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4341200
Anmeldenummer
EP22728970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B68C 1/02 (2006.01)
B68C 1/04 (2006.01)
Priorität
IT 202100013055 20.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/054567 17.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/243861 24.11.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

PRESTIGE ITALIA S.P.A.

Prestige Italia S.P.A.

Via Stazione, 38, 36070 Trissino (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

GALLO, Giuliano

31033 Castelfranco Veneto, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.