KRAFTSTOFFPUMPE MIT EINLASSVENTILANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4341548 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341548
- Anmeldenummer
- EP22728393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F02M 55/00 (2006.01)F02M 59/36 (2006.01)F02M 59/46 (2006.01)F02M 59/44 (2006.01)
- Priorität
- US 202117321826 17.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/062341 06.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/243071 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KASWER, Brandon
Rochester, New York 14610, US
SPAKOWSKI, Joseph
Rochester, New York 14612, US
MERKOV, Robert
Webster, NY 14580, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.