ELEKTRISCHER SPIRALVERDICHTER
Europäisches Patent · EP4341564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341564
- Anmeldenummer
- EP21728860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063547 20.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/242867 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖHMER, Lukas
41460 Neuss, DE
MEKA, Alexander
41460 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.