VORRICHTUNG ZUM ABSCHLUSS EINES SEILS
Europäisches Patent · EP4341577 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341577
- Anmeldenummer
- EP22727392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16G 11/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 202107295 21.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051254 18.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/243681 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Schulz, Neil
Hailsham, East Sussex BN27 1EP, GB
Erfinderin/Erfinder
Schulz, Neil
Hailsham, East Sussex BN27 1EP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.