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Europäisches Patent · EP4341600 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4341600
Anmeldenummer
EP22728551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
09.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16P 1/02 (2006.01)
B65C 9/40 (2006.01)
Priorität
IT 202100013058 20.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/062690 10.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/243118 24.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

P.E. Labellers S.p.A.

Via Industria 56, 46047 Porto Mantovano (MN), IT

Erfinderin/Erfinder

BONARDI, Luca

46051 SAN GIORGIO BIGARELLO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.