DAMPFERZEUGER MIT ANGEPASSTER DÄMPFFLÄCHE
Europäisches Patent · EP4341610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341610
- Anmeldenummer
- EP23729663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F22B 1/28 (2006.01)F22B 37/60 (2006.01)D06F 75/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 22175354 25.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/063822 23.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/227618 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Yong Teck
5656 AE Eindhoven, NL
SUBRAMANIAN SHANMUGASUNDARAM, Prakash
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.