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Europäisches Patent · EP4341614 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341614
- Anmeldenummer
- EP22729575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F23R 3/28 (2006.01)F23R 3/14 (2006.01)F23R 3/16 (2006.01)F23C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- IN 202141038875 27.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/063370 18.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/025423 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLÄTTE, Lutz
45219 Essen, DE
HERMETH, Sebastian
12555 Berlin, DE
KUMAR, Palani
Bangalore 560076, IN
VOGTMANN, Daniel
40591 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.