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Europäisches Patent · EP4341620 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341620
- Anmeldenummer
- EP22717346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F24S 40/80 (2018.01)F24S 30/452 (2018.01)H02S 20/32 (2014.01)F24S 30/00 (2018.01)
- Priorität
- AT 503812021 17.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060113 12.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/241489 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUBLASSER, Martin
5071 Wals, AT
PERRER, Stephan
5081 Anif, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.