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Europäisches Patent · EP4341627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341627
- Anmeldenummer
- EP22727238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F27D 1/00 (2006.01)F27D 11/02 (2006.01)H05B 3/02 (2006.01)H05B 3/66 (2006.01)H05B 3/06 (2006.01)B28B 1/00 (2006.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 80/00 (2015.01)F27D 99/00 (2010.01)
- Priorität
- AT 5010621 U 19.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060166 12.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/241491 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MALLAUN, Peter
6600 Reutte, AT
HANDTRACK, Dirk
6600 Reutte, AT
KLEINPASS, Bernd
6600 Reutte, AT
PARTNER, Lukas
6600 Reutte, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.