VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES GITTERS

Europäisches Patent · EP4341730 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4341730
Anmeldenummer
EP22723709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
10.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 5/18 (2006.01)
Priorität
FI 20215575 17.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/FI2022/050316 11.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/243598 24.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Dispelix Oy

Metsänneidonkuja 10, 02130 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

VARTIAINEN, Ismo

00250 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.