MECHANISCHES SIKKATIONS-SYSTEM
Europäisches Patent · EP4342271 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4342271
- Anmeldenummer
- EP23197315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A01B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022105204 U 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANDZETTEL, Christian
86947 Weil-Pestenacker, DE
PAINTNER, Hermann
84097 Herrngiersdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.