LIEGEMÖBEL MIT VERSCHWENKBAREM LIEGETEIL
Europäisches Patent · EP4342337 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4342337
- Anmeldenummer
- EP23188358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47C 13/00 (2006.01)A47C 17/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022124477 23.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 26.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄRTY, Tamara
85435 Erding, DE
TIEFENBECK, Konrad
84149 Velden, DE
ELLINGER, Rudolf
84181 Neufraunhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.