KRAFTERFASSUNGSANZEIGEVORRICHTUNG UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP4342409 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4342409
- Anmeldenummer
- EP21940722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2021
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 34/10 (2016.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 34/00 (2016.01)A61B 34/37 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/018815 18.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/244105 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIHARA, Teruyuki
Tokyo 107-0052, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.