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Europäisches Patent · EP4342584 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4342584
Anmeldenummer
EP24150098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2020
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01N 35/00 (2006.01)
B01L 7/00 (2006.01)
G01N 35/10 (2006.01)
F28D 1/047 (2006.01)
B01L 3/02 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019093649 17.05.2019
Abgezweigt von
EP20808285
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Koki

Tokyo, 105-6409, JP

OKUSA, Takenori

Tokyo, 105-6409, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.