DISPOSITIF DE BRUMISATION

Europäisches Patent · EP4342589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4342589
Anmeldenummer
EP23190198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
07.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B05B 3/08 (2006.01)
B05B 14/00 (2018.01)
B05B 15/65 (2018.01)
A01G 25/00 (2006.01)
Priorität
FR 2209613 22.09.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Exel Industries

54 Rue Marcel Paul, 51200 Epernay, FR

Erfinderin/Erfinder

BALLU, Marc

51200 Epernay, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.