REVOLVERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4342608 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4342608
- Anmeldenummer
- EP21943001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2021
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B23B 29/24 (2006.01)B23Q 11/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/020050 26.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/249350 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Toshio
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
MATSUYAMA, Hitoshi
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.