BEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4342620 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4342620
- Anmeldenummer
- EP21944211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2021
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B23K 26/34 (2014.01)B23K 26/21 (2014.01)B23K 26/70 (2014.01)B23K 26/00 (2014.01)B23K 26/342 (2014.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/021443 04.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/254718 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKASHIMA, Shigeyuki
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
OTAWA, Takeshi
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.