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Europäisches Patent · EP4342684 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4342684
- Anmeldenummer
- EP22804223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60C 11/03 (2006.01)B60C 5/00 (2006.01)B60C 11/13 (2006.01)B60C 11/04 (2006.01)B60C 11/11 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021084018 18.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/000934 13.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/244300 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMASHITA, Norimasa
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.